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Vizepräsident des Landessozialgerichts Torsten Kelm
Vertreterin: Vorsitzende Richterin am Landessozialgericht Dr. Kristin Crellwitz
Tiergartenstraße 5
17235 Neustrelitz
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07.10.2025  | LSozG M-V  | Landessozialgericht M-V

Muss eine Pflegeeinrichtung die von ihr ordnungsgemäß an ihre Mitarbeiter ausgezahlten Corona-Prämien an die Pflegekasse zurückzahlen, weil sie die Meldung über die Auszahlung nicht rechtzeitig abgegeben hat?

Mit dieser Frage wird sich der 6. Senat des Landessozialgerichts Mecklenburg-Vorpommern am 16. Oktober 2025 um 11:30 Uhr im Sitzungssaal 203 befassen. In zwei vergleichbaren Fällen hatten die klagenden Pflegedienste von der Pflegekasse aus [...]